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Maastricht-Kriterien – Ohnmacht der Politik

Categories: Politik
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Published on: 10. Dezember 2011

Am 5. Dezember 2011 kam die Meldung in den Nachrichten. Die Rating-Agenturen haben Deutschland abgewertet. Später wurde erwähnt, sie hätten gedroht, alle Staaten der Euro-Länder abzuwerten. Heute, den 9. Dezember 2011, kam die Meldung, daß ein neuer Vertrag abgeschlossen wurde, bei der sich die Staaten dazu verpflichten, ihre Schulden abzubauen.

Ist das eine geeignete Strategie?

Ich befürchte, daß in den Köpfen der meisten Politiker immer noch die Vorstellung herrscht, daß die Maastricht-Kriterien notwendig sind, um Geldwertstabilität zu erreichen. Deshalb wurden sie schließlich erfunden. Also müssen die Staaten verpflichtet werden, diese Kriterien einzuhalten. Wenn sie das nicht tun, dann müssen sie auf irgendeine Art bestraft werden.

Die Abwertung durch die Rating-Agenturen hat die Politiker darüber hinaus unter Zeitdruck gestellt. Es gibt keine Zeit für Ursachenforschung. Es muß gehandelt werden. Wer unter Zeitdruck steht, macht viel leichter Fehler, da er keine Zeit zum Nachdenken bekommt.

Deshalb habe ich mich entschlossen, meine Strategie zu verändern. Ich habe in vielen Artikeln über die Wechselwirkungen zwischen Wirtschafts- und Finanzsystem berichtet. Ich habe über die meisten Probleme berichtet. Eigentlich wollte ich über Lösungsstrategien der Probleme erst berichten, wenn alle Probleme zur Sprache gekommen sind. Denn, wenn man weiß, wie die Dinge funktionieren, dann bieten sich die Lösungsmöglichkeiten geradezu an. Es gibt auch nicht nur eine Strategie, man kann sich viele mögliche Strategien einfallen lassen.

Doch bevor ich über diese Strategien berichte, muß ich erklären, warum der jetzt gewählte Weg ein Irrweg ist. Daß man mit dieser Methode die Probleme nicht lösen kann. Dazu werde ich erst mal eines überprüfen: Unter welchen Bedingungen kann der Staat die Maastricht-Kriterien einhalten?

Schulden machen und Schulden tilgen

Nach den Maastricht-Kriterien müssen 2 Regeln erfüllt werden:

  1. Die Staatsverschuldung darf nur höchstens 60% des Bruttoinlandprodukts ausmachen.
  2. Das öffentliche Defizit darf nur höchstens 3% des Bruttoinlandprodukts ausmachen.

Diese Maßnahme führt leider zu der irrigen Ansicht, daß, wenn die Staatsverschuldung höher als 60% des Bruttoinlandsproduktes ist, dann muß die Staatsverschuldung gesenkt werden. In den Maastricht-Kriterien steht davon gar nichts. Die Staatsverschuldung relativ zum Bruttoinlandsprodukt muß gesenkt werden. Es müssen deshalb 2 Probleme gelöst werden:

  1. Wie wirkt sich das Sparen auf das Bruttoinlandsprodukt aus?
  2. Wie wirkt sich Schulden machen auf das Bruttoinlandsprodukt aus?

Das muß überprüft werden! Nur wenn diese Zusammenhänge richtig erkannt wurden, kann man eine Gegenstrategie finden, wenn die Staatsverschuldung zu hoch geworden sein sollte.

Da Geld erst dann entsteht, wenn jemand bereit ist, Schulden zu machen, erhöht sich die Geldmenge, wenn sich die Schuldenmenge erhöht und die Geldmenge wird kleiner, wenn Schulden zurückgezahlt werden. Wenn der Staat Schulden zurückzahlt, dann nimmt er es von seinen Einnahmen, also von den Steuern. Dieses Geld kommt direkt aus dem Geldkreislauf, solange es sich nicht um Steuern von Zinseinnahmen oder die Erbschaftssteuer handelt. Die Erbschaftssteuer ist sehr selten, aber bei den Zinsen könnten Probleme entstehen.

Zinsen sind die Kosten eines Kredits und werden deshalb weitergegeben und sind Bestandteil der wirtschaftlich aktiven Geldmenge, ich nenne sie Wirtschaftsgeldmenge. Wenn man aber nicht genügend Geld verdient, um die Zinsen zu zahlen, dann verrechnen die Banken die Zinsen so, als ob sie einen neuen Kredit vergeben hätten. In dieser Höhe wird dann neues Geld erzeugt. Dadurch entsteht neues Geld. Die Entstehung dieser Geldmenge ist aber unabhängig vom Handeln des Staates. Deshalb kann man diese Zinszahlung als Teil der Wirtschaftsgeldmenge betrachten. Die Zinsen werden sowieso beim Bruttoinlandsprodukt mitgezählt.

Wenn der Staat Kredite zurückzahlt, dann verwendet er dafür Geld aus dem Geldkreislauf. Also wird das Bruttoinlandsprodukt kleiner. Da das Bruttoinlandsprodukt jährlich ermittelt wird und jedes Unternehmen jeden Monat so viel erwirtschaften muß, daß davon alle Löhne und Gehälter bezahlt werden können, gibt es in jedem Jahr 12 Geldkreisläufe, die wirtschaftlich relevant sind. Die Wirtschaftsgeldmenge ist dann 1/12 des Bruttoinlandprodukts. Für jeden €, den der Staat zurückzahlt, wird dann das Bruttoinlandsprodukt um 12 € kleiner.

Wenn der Staat Schulden macht, dann setzt er dieses Geld im Wirtschaftssystem ein. Wenn der Staat dabei Unternehmen fördert, die das Geld nicht brauchen und sofort im Kapitalmarkt anlegen, dann fließt das Geld in den Kapitalmarkt. Er könnte natürlich auch Unternehmen unterstützen, die kurz vor der Insolvenz sind. Diese Gelder verringern dann die Gesamtgeldmenge, ohne daß das Wirtschaftsgeld verändert wird. Der Rest des Geldes erhöht die Geldmenge im Geldkreislauf. Solange die Spezialfälle seltene Ausnahmen sind, kann man die Regel aufstellen, daß für jeden €, der die Staatsschulden erhöht, das Bruttoinlandsprodukt um 12 € größer wird.

Wenn die Staatsverschuldung 60% des Bruttoinlandprodukts ausmacht, dann sind das 12*60%=720% des Wirtschaftsgeldes. Die Schulden sind dann schon mehr als 7 mal so groß wie die gesamte Geldmenge, die dem Wirtschaftssystem zu Zahlungszwecken zur Verfügung steht. Unter diesen Bedingungen kann man die Staatsverschuldung nur dann auf 0 sinken lassen, wenn man irgendwie den Kapitalmarkt abschöpft. Das wollen die Politiker nicht. Wenn sie ihren verordneten Sparkurs konsequent durchsetzen, dann werden sie das Land ruinieren!

Der Exportmarkt

Deutschland ist Exportweltmeister. Können die Exportüberschüsse so groß weren, daß man damit die Staatsverschuldung auf 0 bringen kann?

Für jede Bank gilt, daß die Aktivbestände genau so groß sind wie die Passivbestände. Die Aktivbestände bestehen aus allen Kreditformen + Gold und die Passivbestände aus dem Kapital + Geld. Dabei ist die Geldmenge M3 gemeint, die nicht mit dem Wirtschaftsgeld identisch ist!

Ausländer können in Deutschland einen Kredit aufnehmen oder ein Guthaben haben, ebenso können Deutsche im Ausland einen Kredit aufnehmen oder ein Guthaben haben. Die Gesamtgeldmenge ist die Menge des Geldes in Deutschland und die Gesamtschuldenmenge ist die Menge der Schulden in Deutschland. Durch Exportüberschüsse kann sich die Geldmenge erhöhen, ohne daß sich dabei die Schuldenmenge erhöht. Deshalb kann es einen Überschuß oder ein Defizit in der Gesamtgeldmenge geben. Überschüsse können nicht beliebig in die Höhe geschraubt werden, da ein Überschuß in Deutschland ein Defizit im Ausland erzeugt. Das führt dann dazu, daß die Nachfrage im Ausland mit der Zeit geringer wird.

Erfahrungswerte aus den Exportüberschüssen der Vergangenheit zeigen, wie groß der Einfluß des deutschen Wirtschaftssystems im Vergleich zur aktiven Geldmenge des Wirtschaftssystems ist.

Graphik 1: Ich habe in dieser Graphik nur die Daten vor der €-Einführung verwendet, da nach der €-Einführung eine andere statistische Erfassung verwendet wurde, bei der man die Daten aus der Statistik nicht mehr ablesen kann. Weil die Finanzüberschüsse großen jahreszeitlichen Schwankungen unterworfen sind, habe ich einen Jahresdurchschnitt berechnet. Der Durchschnitt von 12 aufeinander folgenden Monaten wurde in der Mitte, also am Ende des 6. Monats eingetragen. Das Wirtschaftsgeld ist das Bruttoinlandsprodukt, welches gleichmäßig auf die 12 Monate des Jahres verteilt wurde. Es ist erkennbar, daß die Überschüsse maximal in der Nähe des Wirtschaftsgeldes liegen.

Wenn die maximalen Exportüberschüsse die Wirtschaftsgeldmenge nur knapp überschreiten, dann werden die Exporte nie so groß werden können, um die Schulden abbauen zu können. Außerdem muß beachtet werden, daß die anderen €-Länder ihren Staatshaushalt gleichzeitig in Ordnung bringen müssen.

Die Steuern für Europa

Ab 1991 wurden diese Überschüsse massiv abgebaut. Dazu betrachte ich mir die Steuern für Europa. Diese betragen 1% des Bruttoinlandprodukts. Ein Teil davon kommt allerdings wieder zurück, denn das Geld wird wieder ausgegeben. Einige Länder in Europa werden von den Steuern so weit unterstützt, daß sie mehr Geld bekommen als die Höhe der Steuern und andere Länder bekommen weniger Geld. Die folgende Tabelle gibt die Zahlungen an Europa und die Leistungen aus Europa für Deutschland an:

Tabelle 1: Nettozahlungen an Europa

Jahr

Nettozahlungen

in Mio €

Relativ zum Bruttoinlandsprodukt

1992
1993
1994
1995
1996
1997
1998
1999
2000
2001
2002
2003
2004
2005
2006
2007
2008
2009

34203
36634
40692
40005
39449
41724
42271
20284
21833
19732
18560
20926
19640
21711
22142
22249
23081
20501

1,062
1,105
1,168
1,107
1,075
1,114
1,100
1,008
1,059
0,934
0,866
0,967
0,888
0,968
0,952
0,916
0,925
0,852

In Deutschland sind die Zahlungen für Europa größer als das Geld, welches Deutschland aus Europa bekommt.

Eine Formel zur Berechnung der Entwicklung der relativen Staatsverschuldung

In einer Formel für die Veränderung des Bruttoinlandproduktes muß ich mich um folgendes kümmern: Staatsverschuldung, Defizit, europäische Steuern und äußere Einflüsse. Die äußeren Einflüsse sind zusammengesetzt aus der Bilanz des Import-Export-Marktes, den Veränderungen der Gesamtgeldmenge durch die Schwankungen im Kreditgeschäft und die Veränderungen durch Umlagerungen des Geldes aus dem Geldkreislauf in den Kapitalmarkt und umgekehrt.

Beim Staatsdefizit gibt es ein kleines Problem. Das Staatsdefizit wird berechnet relativ zum Bruttoinlandsprodukt des entsprechenden Jahres. Ein Staat muß aber kalkulieren können. Deshalb wäre es sinnvoll, wenn das Staatsdefizit relativ zum Bruttoinlandsprodukt des vergangenen Jahres benutzt werden würde. Es gibt eine einfache Möglichkeit, diese beiden Staatsdefizite ineinander umzurechnen:

\[\frac{x_{A}}{100}*B_{m-1}=\frac{x_{N}}{100}*B_{m}\Rightarrow x_{A}=x_{N}*\frac{B_{m}}{B_{m-1}}\] 

Begriffserklärung:

Bm-1
Bm
xA
xN
Bruttoinlandsprodukt des Vorjahres
Bruttoinlandsprodukt des aktuellen Jahres
Staatsdefizit für das aktuelle Jahr relativ zu Bm-1
Staatsdefizit für das aktuelle Jahr relativ zu Bm

Diese Formel liefert die Umrechnung zwischen den beiden Definitionen des Staatsdefizits. So lange das Bruttoinlandsprodukt im Vorjahr gemessen im Geldwert kleiner als das Bruttoinlandsprodukt im aktuellen Jahr ist, wird xA≥xN sein. Auf Grund der Inflation und des Bevölkerungswachstums ist das fast immer der Fall. Es gilt dann: 3≥xA≥xN (Zulässige Größe nach den Maastricht-Kriterien). Man kann deshalb für die Staatsverschuldung und das Bruttoinlandsprodukt folgende Formeln aufstellen:

Berechnungen zu relativen Staatsverschuldung

Begriffserklärung:

RSm
Sm
Bm
Relative Staatsverschuldung in % im Jahr m.
absolute Staatsverschuldung im Jahr m.
Bruttoinlandsprodukt im Jahr m.
 xm

Veränderung der Staatsverschuldung im aktuellen Jahr in % des Bruttoinlandprodukts des Vorjahres.

ym

Äußere Einflüsse in % des Bruttoinlandproduktes des Vorjahres. Dies ist ein Durchschnittswert, da die äußeren Einflüsse nicht in jedem Monat gleich groß sein müssen.

αm

Multiplikator um die europäischen Steuern in die Nettobelastungen für Europa umzurechnen. Ein negatives α bedeutet, daß die Zahlungen aus Europa größer sind als die Steuern.

Unter welchen Bedingungen ist es nicht möglich, daß die Maastricht-Kriterien erfüllt werden können? In dem Fall muß bei maximal erlaubtem Staatsdefizit die neue relative Staatsverschuldung größer als die maximal erlaubte Größe sein. Wenn die äußeren Einflüsse kein Problem sind, dann muß ym≥0 sein. Es gilt dann:

Formeln zur Berechnung der relativen StaatsverschuldungWenn die relative Staatsverschuldung in Abhängigkeit von αm einen bestimmten Wert überschreitet, dann können die Maastricht-Kriterien nicht erfüllt werden. Die folgende Tabelle zeigt diese Grenzwerte:

Tabelle 2: Grenzwerte, bei denen im nächsten Jahr die Maastricht-Kriterien eingehalten werden können, wenn es keine äußeren Einflüsse gibt

αm

1

0,5

0

-0,5

-1

-1,5

-2

RSm-1 in %

71,4

75

78,6

82,2

85,8

89,4

93

Ist die relative Staatsverschuldung kleiner als 71,4%, dann muß ym negativ sein, wenn die relative Staatsverschuldung die Maastricht-Kriterien im nächsten Jahr nicht erfüllen kann. Diese Grenze wurde in Deutschland das erste mal 2009 erreicht. Deshalb können vor 2009 nur äußere Einflüsse dafür verantwortlich sein, wenn Deutschland die Maastricht-Kriterien nicht einhalten kann! In der folgenden Tabelle habe ich einmal für die letzten Jahre das ym berechnet und als Vergleich dazu das Anwachsen der Arbeitslosigkeit im Jahresdurchschnitt angegeben. Dazu mußte ich die Formel für RSm nur etwas umstellen:

Formeln zur Berechnung der relativen Staatsverschuldung

Ich habe das ym so dargestellt, daß in der Formel die Veränderung der relativen Staatsverschuldung mit dem Staatsdefizit kombiniert wird. Wie man in der Tabelle 4 sehen kann, ist dieser Faktor nicht 0. Die relative Staatsverschuldung ändert sich nicht in der Höhe des Defizits.

Tabelle 3: Äußere Einflüsse im Vergleich zu einigen Wirtschaftsdaten

Jahr

RSm

ΔRSm,m-1

xm

 \[\frac{x-\Delta RS_{m,m-1}}{RS_{m}}\]

αm

ym

Arbeitslose in 1000

1991

39,5

 

 

 

 

 

 

1992
1993
1994
1995
1996
1997
1998
1999
2000
2001
2002
2003
2004
2005
2006
2007
2008
2009

42,2
46
48,1
55,6
58,4
59,7
60,3
60,9
59,7
58,8
60,4
63,9
65,8
68
67,6
64,9
66,3
73,4

2,7
3,8
2,1
7,5
2,8
1,3
0,6
0,6
-1,2
-0,9
1,6
3,5
1,9
2,2
-0,4
-2,7
1,4
7,1

3,970
4,013
3,258
3,529
3,755
2,450
1,436
1,228
-0,820
2,357
3,043
3,433
3,883
3,347
1,659
-0,313
-0,103
2,894

0,0301
0,0046
0,0241
-0,0714
0,0164
0,0193
0,0139
0,0103
0,0064
0,0554
0,0239
-0,0011
0,0301
0,0169
0,0305
0,0368
-0,0227
-0,0573

1,062
1,105
1,168
1,107
1,075
1,114
1,100
1,008
1,059
0,934
0,866
0,967
0,888
0,968
0,952
0,916
0,925
0,852

-2,66
-2,87
-1,89
-3,02
-2,54
-1,18
-0,22
-0,13
1,93
-0,96
-1,98
-2,47
-2,74
-2,34
-0,45
1,54
0,84
-2,52

+377
+440
+279
-86
+353
+419
-103
-181
-210
-37
+208
+316
+4
+480
-374
-710
-509
+155

Für das relative Defizit mußte natürlich der gemessene Wert (xN) in den in der Formel benutzen Wert (xA) umgerechnet werden! xm kann für 1991 nicht berechnet werden wegen der Wiedervereinigung Deutschlands.

Die äußeren Einflüsse sind prozentuale Veränderungen des Bruttoinlandprodukts. Will man die äußeren Einflüsse relativ zum Wirtschaftsgeld betrachten, dann sind das die Werte die durchschnittlich jeden Monat aus dem Geldkreislauf entfernt oder – in seltenen Ausnahmefällen – hinzugefügt werden. Die jährlichen Werte müssen dann mit 12 multipliziert werden.

In den Jahren von 1992 bis 1996 waren die äußeren Einflüsse ziemlich groß. Der Geldabfluß war mehr als 1/4 des Wirtschaftsgeldes. In dieser Zeit hat die Arbeitslosigkeit ständig zugenommen. Eine Ausnahme ist das Jahr 1995. In diesem Jahr ist aber auch die relative Staatsverschuldung besonders stark um 7,7% angestiegen. In den Jahren von 1998 bis 2001 ist die Arbeitslosigkeit zurückgegangen. Der Geldabfluß war in diesen Jahren kleiner als 11,52% des Wirtschaftsgeldes. Im Jahr 2000 wurde sogar neues Geld ins System eingeschleust. Von 2002 bis 2005 nahm die Arbeitslosigkeit wieder zu. Es wurden wieder mindestens fast 1/4 des Wirtschaftsgeldes pro Jahr aus dem Verkehr gezogen. Dabei ist die Staatsverschuldung in die Höhe geschossen. Das 1. Maastricht-Kriterium wurde verletzt. Erst als die äußeren Einflüsse in den Jahren von 2006 bis 2008 weniger als 5,4% des Wirtschaftsgeldes aus dem System entfernt hatten, ging die Arbeitslosigkeit wieder zurück. Bis 2007 konnte die relative Staatsverschuldung abgebaut werden. Wegen der Bankenkrise im Jahre 2008 mußte die relative Staatsverschuldung wieder ansteigen. Im Jahre 2009 stieg die Arbeitslosigkeit dann wieder an. Auch das lag hauptsächlich an der Bankenkrise, da die Banken wegen der Krise viele Kredite verweigerten.

In der Spalte für xm kann man abschätzen, wann das 2. Maastricht-Kriterium verletzt wurde. Bis auf 1997 und 2009 geschah es immer dann, wenn die äußeren Einflüsse mindestens fast 1/4 des Wirschschaftsgeldes ausgemacht haben.

Das zeigt ganz deutlich. Sind die äußeren Einflüsse zu groß, dann wird es für den Staat unmöglich, das 2. Maastricht-Kriterium einzuhalten. Durch die Regelungen ist der Staat viel zu sehr eingeschränkt worden. Um ein Anwachsen der Arbeitslosigkeit zu verhindern, müßte er das Defizit sehr stark anwachsen lassen. Viel stärker, als es ihm erlaubt ist. Die Politiker können die Maastricht-Kriterien nur dann einhalten, wenn die äußeren Einflüsse nicht zu groß werden.

Die äußeren Einflüsse kommen durch die Geldentstehungsprozesse, beschrieben bei den Computersimulationen. Durch Versicherungen, die den Kapitalmarkt auffüllen. Auch die Veränderungen der Sicherheiten auf den Kapitalmärkten und die Sparquote spielen dabei eine Rolle. Die Wiedervereinigung mit all ihren Fehlern.

Alle Artikel, die ich über den Bereich des Wirtschaftssystems geschrieben habe, haben sich mit diesen äußeren Einflüssen auseinander gesetzt. Und in den nächsten Artikeln, die ich übers Wirtschaftssystem schreiben werde, zeige ich Ihnen, wie man die wirtschaftlichen Probleme wirklich lösen kann.

Herzliche Grüße von Bernhard Deutsch

Notfallplan: Rettung für Europa?

Categories: Geld, Politik
Comments: 25 Comments
Published on: 1. Oktober 2011

Griechenland steht mal wieder auf der Tagesordnung. Der Rettungsschirm für die Krisenländer Europas muß schon wieder erweitert werden. Ist das eine sinnvolle Maßnahme?

Die Staatsschulden der Länder sind das Angriffsziel der Spekulanten. Und die Schwächsten gehen nun mal zuerst zu Grunde. Man müßte die Staaten aus dem Kreuzfeuer der Spekulanten hinaus katapultieren. Deshalb habe ich mir überlegt, ob es nicht möglich wäre, die Staatsverschuldung im Euro-Raum auf 0 zu setzen.

Als ich vor einigen Jahren die Wirtschaftskrise in Deutschland untersucht habe, habe ich mir auch Lösungsstrategien für die Probleme einfallen lassen. Mit der effektivsten Strategie müßte man dieses Ziel eigentlich erreichen können. Deshalb habe ich mir einen Notfallplan für Europa ausgedacht.

Die Mehrwertsteuer

In Deutschland gibt es eine Mehrwertsteuer wie in vielen anderen Ländern Europas auch. In Deutschland liegt sie je nach Produkt entweder bei 19% oder bei 7%. Für die Betrachtung nehme ich nur Produkte mit 19% Mehrwertsteuer.

Durch die Mehrwertsteuer wird der Preis des Produktes um 19% erhöht. Diese 19% bekommt der Staat als Steuern. Wenn eine Waschmaschine beispielsweise 1000,00€ kosten würde, dann erhöht sich der Preis um 190,00€, die dann der Staat bekommt.

Das Ganze könnte man aber auch anders organisieren. Für 100 Waschmaschinen, die der Hersteller verkauft, bekommt der Staat als Steuern 19 Waschmaschinen. Die kann er verwenden, um beispielsweise die Armen zu unterstützen, die sich keine Waschmaschine mehr leisten können. Damit der Hersteller immer noch Gewinne machen kann, muß er den Einzelpreis der Waschmaschine von 1000,00€ auf 1190,00€ heraufsetzen.

Finanziell hat sich nichts geändert. Weder für den Kunden, noch für den Hersteller. Es werden noch genau so viele Waschmaschinen verkauft wie bisher, aber es kommen 19% mehr Waschmaschinen in Umlauf, solange es noch Leute gibt, die sich keine Waschmaschine leisten können. Allerdings ist die Handhabung etwas unpraktisch, da es viel leichter ist, Geld zu überweisen als Waschmaschinen zu transportieren und zwischenzulagern.

Aus diesem Grunde ist eine solche Maßnahme unpraktisch. Es gibt aber ein Produkt, bei dem sich diese Maßnahme lohnt. Geld wird nicht nur zu Zahlungszwecken verwendet, Geld ist auch ein Produkt, deren Gewinne ebenfalls versteuert werden müssen.

Die Kapitalertragssteuer

Irgendwann in den Jahren von 2002 bis 2004 bin ich in die Bank gegangen und habe mich mit einem Berater über meine Untersuchungen zur Wirtschaftskrise unterhalten. In diesem Gespräch machte mich der Bankangestellte auf einen Nebeneffekt der privaten Insolvenz aufmerksam.

Wenn die Leute eine Restschuldbefreiung bekommen, dann verliert die Bank den Anspruch auf das verliehene Geld. Das ist ein Einkommensverlust, der mit den Gewinnen verrechnet wird. Da die Banken zu den erfolgreichsten Unternehmen gehören, zahlen sie den Spitzensteuersatz von 50%. Also bezahlt der Staat letztendlich 50% der Restschuldbefreiung weil er Steuern verliert.

Steuern können sich ändern. Ich kriege nicht jede Gesetzesänderung mit, aber ich werde für meine Kalkulation erst einmal annehmen, daß sich daran bisher nichts geändert hat.

Die Banken müssen also von ihren Gewinnen 50% Steuern zahlen. Dabei ist es völlig egal, wie sie diese Gewinne machen. Um Gewinne machen zu können, setzen sie das Geld ein, was ihnen zur Verfügung steht. Das ist das bei ihnen angelegte Kapital und das Geld, welches sie sich von den Zentralbanken leihen.

Wie wäre es, wenn die Banken 50% des bei ihnen angelegten Kapitals dem Staat zinslos zur dauerhaften Verfügung stellen müssen. Dafür zahlen sie keine Steuern mehr für die Gewinne. Das Geld, das dem Staat zur Verfügung gestellt wird, ist dann wie ein zinsloser Kredit. Und das ist die neue Kapitalertragssteuer.

Die Banken hätten dadurch keinen Verlust. Der Bedarf an Krediten würde sich durch diese Maßnahme nicht verändern, aber sie hätten nur noch die Hälfte des Geldes zur Verfügung. Ein Teil des Geldes müßten sie sich von den Zentralbanken besorgen. Dadurch würde sich die Geldmenge des Geldkreislaufs erhöhen. Für die Gewinne von diesen Geldern bräuchten sie keine Steuern zahlen.

Woher kommt der andere Teil? Der Staat kann die Kapitalertragssteuer nutzen, um die Staatsschulden zu bezahlen. Dadurch können viele Leute das Geld nicht mehr beim Staat anlegen, sondern legen es stattdessen bei den Banken an. Die eine Hälfte muß zinslos dem Staat zur Verfügung gestellt werden. Die andere Hälfte erhöht die Geldmenge, die die Banken im Kapitalmarkt anlegen können. Allerdings werden auch Banken ihr Geld dem Staat geliehen haben. Dieses bekommen sie gewissermaßen wieder zurück. Dadurch verringert sich der Bedarf an Krediten. Das ist nicht schlimm, denn die Banken brauchen nur noch die Hälfte der Kredite um die gleichen Gewinne zu erzielen.

Wie sieht die Situation aus dem Blickwinkel des Staates aus? Er kann Kredite, für die er bisher Zinsen zahlen mußte zu zinslosen Krediten machen. Außerdem ist der zinslose Kredit eine Steuer, die er niemals zurückzahlen darf. Er könnte höchstens die Steuer wieder umwandeln. Er könnte durch Anheben oder Absenken der Steuer den Kapitalmarkt direkt beeinflussen. Er hätte also ein präzises, sofort wirkendes Steuerinstrument.

Durch Inflation werden die Preise für Produkte, für die ein Kredit aufgenommen wird ebenfalls teurer. Dadurch erhöht sich auch die Geldmenge, die am Kapitalmarkt angelegt wird. Dadurch erhöht sich auch die Geldmenge der Kapitalertragssteuer.

Der Staat muß aber auf eines achten. Das ist ganz wichtig. Dieses Verfahren darf nicht bei Bausparkassen verwendet werden. Bausparkassen sind dafür da, die Selbstbeteiligung für Kredite zu finanzieren. Sie dürfen sich kein Geld von den Zentralbanken leihen. Wenn sie nur noch 50% des angesparten Geldes an die Kreditnehmer verteilen können, dann wird die Anzahl der Kreditnehmer um 50% kleiner. Das würde dafür sorgen, daß in den nächsten Jahrzehnten nur halb so viel Schulden aufgenommen werden, wie zurückgezahlt werden müssen, bis sich die Geldmenge, die durch die Geldentstehungsprozesse entstanden ist, halbiert. Die Größe des Kapitalmarkts verändert sich nicht, also schrumpft das Wirtschaftssystem, bis sich der Staat dazu entschließt, zusätzliche Schulden aufzunehmen, für die er dann Zinsen zahlen muß.

Ich habe mir mal die Statistiken betrachtet, die von der deutschen Zentralbank herausgegeben werden. Stand Dezember 2010.

Einlagen und aufgenommene Kredite von Banken an alle Banken
Einlagen und aufgenommene Kredite von Banken an Bausparkassen

380,786 Mrd. €
7,494 Mrd. €

Differenz:

373,292 Mrd. €

Einl. und aufgenommene Kred. von Nichtbanken an alle Banken
Einl. und aufgenommene Kred. von Nichtbanken an Bausparkassen

3163,128 Mrd. €
138,201 Mrd. €

Differenz:

3024,927 Mrd. €

Zu versteuerndes Kapital:

3398,219 Mrd. €

Alle Staatsschulden Deutschlands

1732,442 Mrd. €

Restschuld nach Einführung der neuen Kapitalertragssteuer:

33,333 Mrd. €

Das reicht, um ca. 98% der Schulden zu tilgen. Würde man die Steuer nur um 1% erhöhen, wäre die Staatsverschuldung verschwunden.

Wenn diese Art der Kapitalertragssteuer bereits 1961 eingerichtet worden wäre, dann sähe das Anwachsen des zinslosen Kredits so aus:

Der jährliche Zuwachs der Einlagen und Kredite an alle Banken ohne Bausparkassen von 1962 bis 2010.

Früher wäre der jährliche Zuwachs des zinslosen Kredits sehr hoch gewesen. In den letzten Jahren hat der Zuwachs abgenommen. In einem Jahr hätten wir sogar einen Teil des zinslosen Kredits an die Banken zurückgeben müssen.

Was ist mit Europa?

In Deutschland ist das Verfahren sehr effektiv. Aber es gilt: Andere Länder, andere Sitten, andere Steuern und andere Staatsverschuldung.

Die Kapitalertragssteuer könnte niedriger liegen, sie könnte höher liegen. Vielleicht wird es nicht ganz reichen, die Staatsverschuldung der einzelnen Länder auf 0 zu bringen, vielleicht bleibt auch noch etwas Geld übrig. Die Vertreter der Länder in Europa könnten sich zusammensetzen und einen gemeinsamen Plan aufstellen, wie man mit Hilfe der neuen Kapitalertragssteuer ganz Europa schuldenfrei machen kann. Damit würden die Länder Europas aus dem Fokus der Finanzspekulanten herausfallen. Wenn die Länder keine Schulden mehr aufnehmen, dann spielt es auch keine Rolle mehr, welche Bewertungen die Rating-Agenturen machen.

Dies kann aber nur eine Notfallmaßnahme sein, denn die eigentlichen Probleme werden dadurch nicht gelöst. Sie könnten weiter im Verborgenen arbeiten.

Wenn die Korruption in Griechenland so weiter geht, wenn die Reichen sich arm rechnen, um keine Steuern zahlen zu müssen, dann wird Griechenland sehr schnell wieder Schulden machen. Wenn dann die nächste Krise kommt kann man den Notfallplan nicht noch einmal durchführen.

Inflationsgefahr

Es könnte noch ein Problem entstehen. Es gibt einige Länder, die sind Gläubiger bei den Krisenstaaten. Wenn sie dank der Umstellung der Kapitalertragssteuer Geld zurückbekommen, könnte das so viel werden, daß in den einzelnen Ländern Inflation droht. Darauf muß man sich vorbereiten.

Wenn es in diesem Land hohe Arbeitslosigkeit gibt, dann kann man das Geld einsetzen um den Konsum der Bedürftigen anzukurbeln. Dadurch wird mehr Geld in den Geldkreislauf eingeschleust und die Bedürfnisse der Menschen erhöhen sich. Man muß mehr Produkte herstellen und für den Herstellungsprozeß kann man wieder neue Leute einstellen.

Es gibt aber Unternehmen, die könnten auf die Idee kommen, daß es besser wäre, die Preise zu erhöhen, da die Menschen mehr Geld haben.

Die Zentralbanken können jetzt nicht mehr durch die Einschränkung der Geldmenge mit Hilfe der Zinssteuerung das Geld knapp halten. Die indirekte Inflationssteuerung funktioniert nicht mehr. Aber es gibt ja noch andere Möglichkeiten. Man könnte doch eine direkte Inflationssteuerung durchführen.

Politiker können Gesetze machen. Also können sie auch eine Inflationssteuer erfinden. Das muß keine Steuer sein, bei der der Staat Geld bekommt. Man könnte eine Steuer erfinden, die den Leuten so unangenehm ist, daß sie die Steuer nicht bezahlen wollen. Wie geht das?

Zunächst einmal ist es wichtig, daß es im freien Markt immer die Möglichkeit geben muß, daß eine individuelle Preisanpassung stattfinden kann. Man könnte zum Beispiel sagen, daß bei einer Preiserhöhung bis zu 2% keine Inflationssteuer zu zahlen ist. Sollte diese Grenze allerdings überschritten werden, dann ist die Inflationssteuer doppelt so hoch, wie die Preisdifferenz über dem erlaubten Grenzwert.

Das hätte dann zur Folge, daß die Unternehmen bei einer zu hohen Inflation Verluste machen. Dann wird Inflation uninteressant.

Hier gibt es allerdings noch ein Problem. Es gibt bestimmte Situationen, in denen muß auch eine Inflationsgrenze überschritten werden, ohne daß dafür eine Inflationssteuer gezahlt wird. Stellen Sie sich vor, die Öl-Multis erhöhen die Preise für Rohöl, weil die Resourcen zur Neige gehen. Wir sind von den Ölförderungen abhängig. Von den Öl-Multis können wir aber keine Inflationssteuer verlangen. Aber die Transportunternehmen müssen das Benzin bezahlen. Wenn die Preise zu stark ansteigen gehen sie Pleite, wenn sie die zusätzlichen Kosten nicht auf die Transportkosten aufschlagen können.

Deshalb muß es für besondere Notfälle eine Ausnahmeregel geben. Aber diese Ausnahme ist Genehmigungspflichtig. Die zulässige Höhe des Preisanstiegs muß individuell festgelegt werden, damit möglichst wenige, oder besser keine anderen Produkte oder Dienstleistungen die Inflationsgrenze überschreiten müssen.

Wenn ein Produkt einen Preis von 49 Cent hat, dann würde selbst eine Preiserhöhung um 1 Cent die 2% Grenze überschreiten. Normalerweise werden solche Produkte in einem Laden angeboten, in dem es viele Produkte gibt. Für Produkte mit einem Preis unterhalb einer gewissen Grenze könnte man daher eine generelle Ausnahme machen, wenn der Durchschnittspreis der Produkte die 2% Grenze nicht überschreitet.

Herzliche Grüße von Bernhard Deutsch

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Ich habe mir überlegt, wie ich diesen Blog finanzieren kann. Die Blogartikel sollen frei von Werbung sein. Das ist wichtig. Ich habe mich erst mal als Vertriebspartner bei Amazon angemeldet. Wenn Sie sich für meine Blogartikel interessieren, dann interessieren Sie sich vielleicht auch für andere Sachen, für die ich mich interessiere. Deshalb empfehle ich hier einige Bücher, die ich selbst vollständig gelesen habe und die mir gefallen haben.
Soweit vorhanden, habe ich mir auch die Rezensionen der Bücher angesehen. Waren die Rezensionen zu schlecht, dann habe ich das Buch aussortiert.
Einige habe ich gekauft, andere habe ich in der UNI-Bibliothek ausgeliehen.
Hier sind die Links zu der von mir bevorzugten Literatur.

Ein Buch, das sich mit Irrtümern auseinandersetzt:
Die 1000 Irrtümer der Allgemeinbildung

Ein paar Bücher, die sich mit der Medizin auseinander setzen:
Die Krankheitserfinder
Der Meineid des Hippokrates

Wenn es innerhalb eines Systems Fehler gibt, dann kann man das nur erkennen, wenn man das System unter optimalen Bedingungen untersucht. Das kann dazu führen, daß man manchmal die illegalen Sachen vernachlässigt. Dieses Buch beschäftigt sich mit illegalen Bankgeschäften:
Die Bank als Räuber

Das Buch wurde bereits 1958 geschrieben und ist immer noch aktuell. Ich habe das Buch gekauft, weil es mir empfohlen wurde. Ich habe 3 Tage gebraucht um es zu lesen. Ich habe sogar Alpträume davon bekommen. Der Teufel will die Menschheit vernichten. Dafür braucht er immer wieder neue Helfer. Und die will er von seinem Können überzeugen. Ein kleiner Auszug aus dem Inhaltsverzeichnis:
Bericht des Stinkteufels über die Verpestung der Atemluft
Referat über die Verseuchung der Gewässer
Erkrankung und Entartung durch Feinkost
Bericht des Karstteufels über die Zerstörung des Waldes
Der Kampf gegen den Geist
Erfolgsbilanz des Medizinteufels
Referat über Fremdstoffe und Gift in der Nahrung
Bericht des Atomteufels
...
Hier der Link zum Buch:
Der Tanz mit dem Teufel

Ein mathematisches Buch, welches sich mit Paradoxien auseinandersetzt darf natürlich nicht fehlen:
Buch ohne Titel

Geistige Gespräche aus dem antiken Griechenland, bei dem man den anderen immer wieder zum lügen bringt. Auch wenn er nur die Wahrheit sagen will:
Sokrates ist nicht Sokrates

Während meines Studiums gab es 2 Autoren, die ich ganz besonders mochte. Der eine war Paul Watzlawick. Ich bin auf Ihn aufmerksam geworden durch das Buch "Wie wirklich ist die Wirklichkeit?" Es hat mir so gefallen, daß ich alle Bücher, die ich von ihm finden konnte, gelesen habe. Es sind Bücher, die sich mit der Psychologie der Menschen auseinandersetzen. Man kann dort viel über sich selbst lernen.
Folgende Bücher habe ich gelesen:
Wie wirklich ist die Wirklichkeit?
Anleitung zum Unglücklichsein
Menschliche Kommunikation
Lösungen

Ich habe verschiedene Bücher von Vera F. Birkenbihl gelesen. Allerdings kann ich mich nicht mehr an viele Titel erinnern. Ein Buch ist bei der Recherche der Rezensionen nicht durchgefallen:
Kommunikationstraining


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